Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 08.12.2022 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Schulsozialarbeit an der Theodor-Storm-Schule; hier: Antrag auf Ausweitung der Schulsozialarbeit im Umfang von 15 Wochenstunden an der Theodor-Storm-Schule Heiligenhafen zum 01.01.2023
7. Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztags-schule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenha-fen für das Jahr 2023
8. Offene Ganztagsschulen der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen; hier: Antrag auf je eine zusätzliche pädagogische Fachkraft für die Offene Ganztagsschule der Theodor-Storm-Schule und die Offene Ganztagsschule der Warderschule sowie auf Kostenübernahme durch die Stadt Heiligenhafen zum 01.01.2023
9. Kurabgabe, hier: Feststellung Jahresergebnis 2021 und Kalkulation 2023
10. Präsentation zum Projekt "Wohnraum für Beschäftigte in Heiligenhafen"
11. 1. Änderung der Satzung über das Verbot von Werbeanlagen in der Stadt Heiligenhafen (Werbeanlagensatzung)
12. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heiligenhafen über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
13. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Heiligenhafen
14. Abschluss eines Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrag) für die Erdgasversorgung in der Stadt Heiligenhafen
15. Erweiterung Arid-Hus, Rosseer Weg, Heiligenhafen
16. Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG; hier: Erwerb von nicht börsennotierten Beteiligungen
17. Einstellung eines weiteren hauptamtlichen Gerätewartes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen
18. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2023
19. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG für das Geschäftsjahr 2023
20. Wirtschaftsplan der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023
21. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Heiligenhafen
22. Gesamtschlussbilanz der Stadt Heiligenhafen zum 31.12.2019
23. Über- u. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022
24. Einnahmen- und Ausgabenplanung der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2023
25. Stellenplan des Haushaltsjahres 2023
26. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2023
27. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
28. Personalangelegenheit der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe Beteiligungsgesellschaft mbH
öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse