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Willkommen in Heiligenhafen

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Sitzung der Stadtvertretung am 09.12.2021

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 09.12.2021 um 19:30 Uhr, im Kursaal, Ostsee-Ferienpark statt.

Bitte desinfizieren Sie im Eingangsbereich Ihre Hände, halten Sie genügend Abstand, befolgen Sie bitte die Husten- und Niesetikette und tragen Sie bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes eine Mund-Nasenbedeckung.

Tagesordnung:
öffentlicher Teil

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Einwohnerfragestunde

4 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2021

5 Mitteilungen des Bürgermeisters

6 Seniorenbeirat Heiligenhafen; hier: Tätigkeitsbericht Januar 2021 bis November 2021

7 V. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen (Kreis Ostholstein)

8 Entwicklung des städtischen Berichtswesens

9 Entwicklung des städtischen Berichtswesens; hier: Bauvorhaben und Rechtsgeschäfte inner- und außerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes

10 Offene Ganztagsschule; hier: Antrag auf Unterstützung bei der Weiterentwicklung der Mittagsessenangebote für die Kinder und Jugendlichen der Heiligenhafener Schulen

11 Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen für das Jahr 2022

12 Kinderbetreuung Heiligenhafen; hier: Ausbaubedarf an Kindertagesbetreuung

13 Erweiterung Arid-Hus, Hof Wiesengrund, An der E 47, Heiligenhafen

14 Errichtung eines gastronomischen Betriebes am sog. Südstrand des Binnensees

15 Aufbau eines Digital Hubs in Oldenburg in Holstein

16 HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: Eigenkapitalquote und Körperschaftssteuer/Solidaritätszuschlag auf die Jahresüberschüsse der Jahre 2019 und 2020

17 Pflichtprüfung der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020; hier: Feststellung des Jahresabschlusses

18 Pflichtprüfung der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Ge-schäftsjahr 2020; hier: Feststellung des Jahresabschlusses

19 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen

20 Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Heiligenhafen

21 Neufassung der Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Heiligenhafen (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)

22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasser-beseitigung der Stadt Heiligenhafen (Niederschlagswassergebührensatzung)

23 Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Heiligenhafen

24 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen (Feuerwehrgebührensatzung)

25 6. Änderung der Satzung der Stadt Heiligenhafen über die Entschädigung der für sie tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Büger (Entschädigungssatzung)

26 Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2022

27 Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Innenstadt" der Stadt Heiligenhafen - hier: Fördergrundsätze für die Zuschussgewährung bei privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen für Gebäude im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Innenstadt"

28 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Mitgliedschaft bei Rad.SH

29 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

30 Stellenplan des Haushaltsjahres 2022

31 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2022

32 Anfragen und Verschiedenes

nichtöffentlicher Teil

33 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Heiligenhafen; hier: Erlass einer Forderung

34 Bauantragsangelegenheiten

öffentlicher Teil

35 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse