Am Donnerstag, den 26. September 2019, um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, (1. OG, Zimmer 217/218) 23774 Heiligenhafen, die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Wahlen zu den Ausschüssen
7. Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
8. Lenkungsgruppe Stadtentwicklungskonzept; hier: Umbesetzung
9. Schulleiterwahlausschuss; hier: Wahl der Stellvertreter/innen
10. Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeauftragte/r)
11. Förderung von nebenberuflich tätigen Übungsleitern/innen
12. Pflege der niederdeutschen Sprache; hier: Mehrsprachige Ortstafeln
13. Förderverein Hospiz Wagrien-Fehmarn
14. Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für das Heimatmuseum Heiligenhafen
15. Heiligenhafen-Publikation; hier: Die Stadtgeschichte das Comic
16. Bahnhaltepunkt Großenbrode/Heiligenhafen
17. Interkommunales Gewerbegebiet Oldenburg/Gremersdorf: Gründung eines Ansiedlungsrates
18. Neubau Martin-Luther Kindergarten
19. Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen Solarpark
20. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 (Bereich zwischen Ina-Seidel-Straße und Sundweg)
21. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 (Brückstraße 9-11)
22. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 (Gebiet nördlich Marktplatz, südlich Am Strande, zwischen Schlamerstraße im Westen und Bebauung Brückstraße im Osten)
23. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 (Innenstadtbereich)
24. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 94 für ein Gebiet südlich der Bebauung „Am Lindenhof“, östlich der Bebauung „Lindenstraße“, nördlich „Carl-Maria-von-Weber-Straße“
25. Vertragsangelegenheiten;hier:Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4
26. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heiligenhafen für die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung)
27. Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Bauhof der Stadt Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2018
28. Jahresabschluss der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2018
29. Wirtschaftsplan der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020
30. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
31. I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2019
32. Antrag der Fraktionen CDU, BfH, SPD und FDP; hier: Antrag auf Änderung der §§ 6 und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen
33. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Bebauungsplan Nr. 94 der Stadt Heiligenhafen – Prüfauftrag an die Stadtwerke Heiligenhafen zum Aufbau eines Nahwärmenetzes für das Plangebiet und angrenzende Grundstücke
34. Anfragen und Verschiedenes