Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 30.09.2021 um 19:30 Uhr, im Kur-saal, Ostsee-Ferienpark statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2021
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Wahlen zu den Ausschüssen; hier: Finanz- und Wirtschaftsausschuss
7. Wahlen zu den Ausschüssen; hier: Stadtentwicklungsausschuss
8. V. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen (Kreis Osthol-stein)
9. Kinderbetreuung Heiligenhafen; hier: Ausbaubedarf an Kindertagesbetreuung
10. 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Ferienzentrum/Steinwarder); hier: Dispenserteilung
11. Aufstellung der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich zwischen Eich-holzweg im Süden und Aktiv-Hus im Norden)
12. 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Ferienzentrum/Steinwarder) für den Bereich zwischen Eichholzweg im Süden und Aktiv-Hus im Norden
13. Aktionsplan der Stadt Heiligenhafen zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Aktionsplan Inklusion); Fortschreibung 2021
14. Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e. V. (OHT); hier: Vertretung der Stadt Heiligenhafen im Marketingbeirat
15. Zukünftige Ausrichtung der Stadtwerke Heiligenhafen
16. Rundverfügung 31 / 2020 der Stabstelle Kommunalaufsicht; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LTO Wagrien GmbH
17. Anpassung der Dienstleistungsverträge zwischen der Stadt Heiligenhafen und der HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co KG
18. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für das Wirtschafts-jahr 2022
19. Wirtschaftsplan der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022
20. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022
21. Wirtschaftsplan der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022
22. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, BfH-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion; hier: Förderwürdigkeit der Projektsteine "Schwimmbad" und "Wellnessangebote Aktiv-Hus"
23. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
24. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021
25. I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2021
26. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
öffentlicher Teil
28. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffent-lichen Teil gefassten Beschlüsse
Aufgrund Pandemie bedingter Einschränkungen ist beim Betreten des Kursaals die Eintragung in eine Anwesenheitsliste oder die Einbuchung per Luca-App erforderlich. Bitte desinfizieren Sie zudem im Eingangsbereich Ihre Hände, halten Sie genügend Abstand, befolgen Sie bitte die Husten- und Niesetikette und tragen Sie bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes eine Mund-Nasenbedeckung.