Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 11.12.2025 um 19:00 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Gemäß § 10a der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen wird darauf hingewiesen, dass öffentliche Sitzungen durch die Stadt Heiligenhafen per Echtzeitübertragung ins Internet übertragen werden. Der Link für die Echtzeitübertragung wird auf der Internetseite der Stadt Heiligenhafen bereitgestellt. Die Sitzungsteilnehmer/-innen haben das Recht, der Übertragung ihrer Wortbeiträge zu widersprechen. Dies kann auch noch direkt vor Beginn der Wortmeldung geltend gemacht werden. In diesen Fällen wird der Ton der Echtzeitübertragung ausgeschaltet.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2025
5. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2025
6. Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Tätigkeitsbericht 2025 des Seniorenbeirats Heiligenhafen
8. Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen für das Jahr 2026
9. Finanzierung der Kindertagesstätten in Heiligenhafen; hier: Finanzierungsvereinbarungen mit den Einrichtungsträgern der Kin-dertagesstätten in Heiligenhafen
10. Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Heiligenhafen; hier: Anpassung der Entschädigungssätze
11. Kofinanzierung des Regionalbudgets 2025 der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn
12. Aufstellung eines Bebauungsplanes zwischen Carl-Maria-von-Weber-Straße im Süden, Kleingartengelände im Westen, Hermann-Löns-Straße und Theodor-Körner-Straße im Osten
13. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 (Hafenspitze)
14. Machbarkeitsstudie Kultur- und Bildungshaus Thulboden/Am Stadtgraben
15. Kleingärten der Stadt Heiligenhafen; hier: Erhöhung des Pachtzins
16. Turnhalle Feldstraße; hier: Einreichung der Projektskizze
17. Projekt "Kulturdeck Heiligenhafen"; hier: Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen
18. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Heiligenhafen (Hundesteuersatzung)
19. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heiligenhafen über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung).
20. Stellenplan des Haushaltsjahres 2026
21. Bestellung einer Geschäftsführerin für die HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH
22. Pflichtprüfung der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
23. Pflichtprüfung der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
24. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2024
25. Jahresabschluss zum 31.12.2024 sowie Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024 der Stadtwerke Heiligenhafen
26. Jahresabschluss 2024; hier: Beschluss gemäß § 92 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
27. II. Nachtragshaushalt der Stadt Heiligenhafen für das Jahr 2025
28. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Antrag auf Verbot von Speedbootausflügen aus dem Hafen von Heiligenhafen
29. Antrag der Fraktion TÖP; hier: Sandaufschüttung
30. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2026
31. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
32. Anstellungsvertrag der Geschäftsführung der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH
33. Erweiterung des Reisemobilstellplatzes Nordweide; hier: Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen
34. Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf einer Teilfläche Flur 18, Flurstück 125, Höhenweg
öffentlicher Teil
35. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse