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Willkommen in Heiligenhafen

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Sitzung der Stadtvertretung am 18.09.2025

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 18.09.2025 um 19:00 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.

Gemäß § 10a der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen wird darauf hingewiesen, dass öffentliche Sitzungen durch die Stadt Heiligenhafen per Echtzeitübertragung ins Internet übertragen werden. Der Link für die Echtzeitübertragung wird auf der Internetseite der Stadt Heiligenhafen bereitgestellt. Die Sitzungsteilnehmer/-innen haben das Recht, der Übertragung ihrer Wortbeiträge zu widersprechen. Dies kann auch noch direkt vor Beginn der Wortmeldung geltend gemacht werden. In diesen Fällen wird der Ton der Echtzeitübertragung ausgeschaltet.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heiligenhafen
7. Neubau einer Ev. -Luth Kindertagesstätte - Kurzer Kamp; hier: Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung
8. Mobilitätskonzept für die Stadt Heiligenhafen
9. Klimaschutzkonzept und Kommunale Kälte- und Wärmeplanung für die Stadt Heiligenhafen
10. Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich westlich Autobahn A1, östlich der K41, nordöstlich Dazendorf)
11. Erweiterung des Reisemobilsstellplatzes Nordweide; hier: weitere Vorgehensweise
12. 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 (Bereich zwischen Steinwarderstraße, Graswarderweg und Strandpromenade)
13. Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III in Schles-wig-Holstein, Kapitel 4.7, zum Thema Windenergie an Land
14. II. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2025
15. Wirtschaftsplan der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2026
16. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2026
17. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2026
18. Wirtschaftsplan der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2026
19. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Heiligenhafen; hier: Aufhebung der Haltebucht an der Bergstraße 7
20. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Heiligenhafen; hier: Prüfauftrag an die Stadtverwaltung zur Installation stationärer Blitzer
21. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Heiligenhafen; hier: Antrag zum absoluten Halteverbot Lütjenburger Weg
22. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der BfH und der SPD zur Änderung der Stadtwerkestruktur und der Gründung der Stadtwerke Heiligenhafen GmbH
23. Anfragen und Verschiedenes

nichtöffentlicher Teil

24. Gewährung eines Arbeitgeberdarlehens; hier: Erweiterung Wohnraum und Photovoltaik

öffentlicher Teil
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse