Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 19.06.2025 um 19:00 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Gemäß § 10a der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen wird darauf hingewiesen, dass öffentliche Sitzungen durch die Stadt Heiligenhafen per Echtzeitübertragung ins Internet übertragen werden. Der Link für die Echtzeitübertragung wird auf der Internetseite der Stadt Heiligenhafen bereitgestellt. Die Sitzungsteilnehmer/-innen haben das Recht, der Übertragung ihrer Wortbeiträge zu widersprechen. Dies kann auch noch direkt vor Beginn der Wortmeldung geltend gemacht werden. In diesen Fällen wird der Ton der Echtzeitübertragung ausgeschaltet.
Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2025
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Verpflichtung des Stadtvertreters Eckart Will
7. Wahlen zu den Ausschüssen; hier: Nachbesetzungen
8. Wahl eines Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadt Heiligenhafen
9. Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein
10. Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung für die Stadt Heiligenhafen
11. Tätigkeitsbericht 2024 des Seniorenbeirats Heiligenhafen
12. Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2024
13. Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen
14. Neu- und Umgestaltung des Stadtparks Heiligenhafen
15. Satzung gemäß § 22 BauGB für den Genehmigungsvorbehalt von Zweitwohnungen
16. Erweiterung des bestehenden Reisemobilstellplatzes auf der Nordweide
17. 2. Entwurf der Regionalplanneuaufstellung für den Planungsraum III
18. Teilfortschreibung des Kapitels 4.5.1 Windenergie an Land des Landesentwicklungsplans
19. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen
20. Neubau Ev. -Luth Kindertagesstätte - Kurzer Kamp; hier: Finanzierungsvereinbarung
21. Bürgschaftsangelegenheiten
22. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025
23. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2025
24. I. Nachtragshaushalt der Stadt Heiligenhafen für das Jahr 2025
25. Personalangelegenheiten; hier: Stellenausschreibung für die Besetzung der Geschäftsführung der HVB - Beteiligungsgesellschaft mbH
26. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, BfH und SPD; hier: Nachbesetzung der Geschäftsführung der HVB zum 31.12.2026
27. Gemeinsamer Antrag der BfH- und der CDU-Fraktion; hier: Prüfauftrag zur Belebung der Innenstadt durch Errichtung einer Parkplatzzufahrt
28. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Errichtung von Kurzzeit Wohnmobil Parkplätzen
29. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Bergstraße durch Umwidmung von zwei Parkplätzen
30. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Schaffung eines insektenfreundlichen Blühstreifens in Heiligenhafen
31. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Errichtung eines zweiten Behindertenparkplatz vor der Sparkasse
32. Antrag der Fraktion TÖP; hier: Internetauftritte der eigenwirtschaftlichen Unternehmen und Einheiten
33. Antrag der Fraktion TÖP; hier: Kleine Lesehalle, Hauptstrand
34. Antrag der Fraktion TÖP; hier: Unterhaltung Aktiv-Hus
35. Antrag der Fraktion TÖP; hier: Wohnungsbauprojekt "Am Tränkeplatz" der "Heiligenhafen Wohnen KG"
36. Anfragen und Verschiedenes
Heiligenhafen, 10.06.2025
gez. Petra Kowoll
(Bürgervorsteherin Petra Kowoll)