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Willkommen in Heiligenhafen

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Sitzung der Stadtvertretung am 21.03.2024

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 21.03.2024 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.

Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Tätigkeitsbericht 2023 des Seniorenbeirats Heiligenhafen
7. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring); hier: Jahresbericht 2023
9. Ersatzwahl eines bürgerlichen Mitglieds für den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
10. Kindertagesstätte auf dem AMEOS - Gelände; hier: Finanzierung des Umbaus
11. Schulentwicklungskonzepte für die Theodor-Storm-Schule und die Warderschule in Heiligenhafen
12. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Heiligenhafen
13. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heiligenhafen über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
15. Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2023
16. HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Dünenlandschaft Grundstücks GmbH, Heiligenhafen
17. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2024
18. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
19. Anfragen und Verschiedenes